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Anspannungsgrundsatz



Definition:

Den Unterhaltspflichtigen trifft die Obliegenheit im Interesse seiner Kinder, alle persönlichen Fähigkeiten, insbesondere seine Arbeitskraft so gut wie möglich einzusetzen. Tut er dies nicht, wird er so behandelt, als bezöge er Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können.

Maßstab für Anspannung:

Maßstab ist also stets das Verhalten eines pflichtbewussten rechtsschaffenen Familienvaters in der Lage des konkreten Unterhaltspflichtigen.

Behauptungs- und Beweislast: 

Zu den Voraussetzungen der Anspannung ist der Unterhaltspflichtige behauptungs- und beweispflichtig, wenn der Berechtigte angespannt werden soll. Der Unterhaltsberechtigte braucht seinerseits nicht das Nichtvorliegen der Anspannungsvoraussetzungen dartun. Im Pflegschaftsverfahren ist jedoch die Anspannung von Amts wegen zu prüfen.

Der durch die Anspannung begünstigte ist behauptungs- und beweispflichtig.

Anmerkung: Allerdings wird bei unvertretenen Parteien es zur Anleitungspflicht des Rchtspflegers gehören, den Unterhaltspflichtigen darüber zu belehren, dass die Anspannungsvoraussetzungen zu prügen sind und ihm Gelegenheit zu geben, dagegen vorzubringen und Beweise anzubieten.

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