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Ferien und Kalenderblätter für Österreich



Ferien und Kalenderblätter für Österreich

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Übersiedlung der WebSite beginnt



Die derzeitige WebSite www.familienrecht.at beruht auf einem Uralt Typo3 V4 (!). Ein Update war unumgänglich, da die Unterstützung für die Uralt PHP-Versionen kostenpflichtig  ist, aber trotzdem bald ausläuft.

Die WebSite wurde nunmehr einem Relaunch unterzogen und wird nunmehr stückweise (Rechtsgebiet für Rechtsgebiet) im Laufe des nächsten halben Jahres übersiedeln. Die Dauer ist dadurch bedingt, dass ich die Überarbeitung der Text alleine mache(n muss).

Überdies ist die neue WebSite reponsive.

So sieht es aus (Musterseite)

Die neue WebSite ist unter www.famrecht.at erreichbar.

Derzeit sind fertig "übersiedelt":

* Aufteilungsverfahren
* Anrechnung der Familienbeihilfe auf den Unterhaltsanspruch
* Unterhalt Kinder
* Einstweiliger Unterhalt Kinder
* Sonderbedarf Unterhalt Kinder
* Kostenersatz bei Unterhaltsverfahren betreffend Kinder
* Unterhalt (Ex-) Ehefrau
* Ehescheidung
* Wegweisungsverfahren
* Heiratsgut
* Abstammungsverfahren
* Wohnungsschutz
* Gesonderte Wohnungnahme
* Besitzstörung
* Kontaktrecht
* Obsorge
* Außerstreitverfahren
* Informationsrechte
* Lebensgemeinschaft nichteheliche
* Abgeltung Mitwirkung im Erwerb
* Kosten Außerstreitverfahren

Aktuell wird "übersiedelt":

* Stalking (derzeit Buchstaben A - D); in Arbeit E

User, die einen kostenpflichtigen Zugang aktuell gebucht haben, werden ersucht an guenter.tews(at)sdsp.at ein E-Mail zu schreiben mit der Bitte um Zugangdaten für die neue WebSite. Bitte teilen Sie mir die aktuellen Zugangsdaten mit. Diese werden von mir in das neue System eingegeben.

Dr. Günter Tews 07.03.2020

Neue Rechtsprechung zum Kindesunterhalt



OGH 11.12.2019, 4 Ob 150/19s; 16.12.2019, 7 Ob 139/19w; 2019/12/16, 8 Ob 80/19a; 17.12.2019, 3 Ob 163/19w; 17.12.2019, 9 Ob 51/19v; 17.12.2019, 10 Ob 65/19f; 17.12.2019, 9 Ob 83/19z; 17.12.2019, 9 Ob 46/19h; 19.12.2019, 4 Ob 222/19d;


Programm zur Umsetzung der Entscheidung

Neue Rechtsprechung zum Kindesunterhalt: Die steuerliche Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen erfolgt ausschließlich durch den Familienbonus Plus und den Unterhaltsabsetzbetrag.

Mit der Einführung des „Familienbonus Plus“ hat der (Steuer-)Gesetzgeber eine verfassungsrechtlich zulässige pauschalierende Regelung zur steuerlichen Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen getroffen. Eine Anrechnung von Transferleistungen findet im Rahmen der Unterhaltsbemessung nicht mehr statt; die steuerliche Entlastung erfolgt ausschließlich durch den Familienbonus Plus und den Unterhaltsabsetzbetrag.

Das 14-jährige Kind wird im Haushalt der Mutter betreut. Der geldunterhaltspflichtige Vater war bisher aufgrund der vor dem Kinder- und Jugendhilfeträger geschlossenen Vereinbarung zu einer monatlichen Unterhaltsleistung von 306 EUR verpflichtet.

Mit dem zugrunde liegenden Antrag begehrte das Kind, die Unterhaltsverpflichtung des Vaters ab 1. 1. 2019 auf monatlich 440 EUR zu erhöhen. Das monatliche Arbeitseinkommen des Vaters betrage 2.120 EUR. Dazu sei der halbe Familienbonus Plus in Höhe von monatlich 62,50 EUR hinzuzurechnen, weil es sich dabei um eine Steuerersparnis handle, die das Nettoeinkommen erhöhe. Die Bemessungsgrundlage betrage daher 2.180 EUR.

Das Erstgericht verpflichtete den Vater, zusätzlich zu der ihm bisher auferlegten Unterhaltsleistung von monatlich 306 EUR ab 1. 1. 2019 einen weiteren monatlichen Unterhaltsbeitrag von 119 EUR, insgesamt daher monatlich 425 EUR zu leisten; das Mehrbegehren wies es ab.

Das Rekursgericht bestätigte diese Entscheidung. Die Vorinstanzen bezogen den Familienbonus Plus nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage ein.

Der Oberste Gerichtshof gab dem Rechtsmittel des Kindes keine Folge und führte aus:

Das Verfahren betrifft die Frage, wie sich der – durch das Jahressteuergesetz 2018, BGBl I 2018/62, in § 33 Abs 3a EStG neu eingeführte und erstmals für das Kalenderjahr 2019 zustehende – Familienbonus Plus auf die Bemessung des Kindesunterhalts auswirkt und ob die bisher in der Judikatur des Obersten Gerichtshofs gebräuchliche formelhafte Berechnungsmethode zur steuerlichen Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen durch die Anrechnung von Transferleistungen dadurch eine Änderung erfährt. Diese Frage ist – unter Zugrundelegung der Zielrichtung der neuen steuergesetzlichen Maßnahme und unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zur steuerlichen Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen – wie folgt zu beantworten:

Beim Familienbonus Plus handelt es sich – so wie beim Unterhaltsabsetzbetrag – um einen echten Steuerabsetzbetrag. Der Gesetzgeber hat den Familienbonus Plus mit der Zielsetzung eingeführt, die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Entlastung der Geldunterhaltspflichtigen nunmehr durch die erwähnten steuergesetzlichen Maßnahmen herbeizuführen. Dadurch findet eine Entkoppelung von Unterhalts- und Steuerrecht statt. Die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Entlastung des Geldunterhaltspflichtigen erfolgt nunmehr durch den Familienbonus Plus und den Unterhaltsabsetzbetrag. Der Familienbonus Plus ist nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen; eine Anrechnung von Transferleistungen findet nicht mehr statt. Familienbonus Plus und Unterhaltsabsetzbetrag bleiben damit unterhaltsrechtlich neutral.

Diese Grundsätze gelten jedenfalls für die Unterhaltsbemessung von Kindern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahrs. Die Frage, ob diese Rechtsprechung auch für ältere Kinder gilt, bleibt ausdrücklich unbeantwortet.

Anmerkung:

Die Entscheidung formuliert – kurz zusammengefasst – eine Rückkehr zur Unterhaltsrechnung vor den Entscheidungen des VfGH 19.06.2002 G 7/02 und 27.06.2001, B 1285/00. Der Unterhalt wird nur noch nach den üblichen Prozentsätzen berechnet, eine Anrechnung der Familienbeihilfe, des Familienbonus PLUS und des Unterhaltsabsetzbetrags unterbleibt. Besonders zu beachten ist aber, dass FaBo+ und UAB aus der Unterhaltsbemessungsgrundlage herauszurechnen sind wie folgt:

Ermittlung der UBGR mit dem Einkommenssteuerbescheid:

Unterhaltsabsetzbeträge sind abzuziehen.
Familienboni sind abzuziehen

Ermittlung der UBGR mit dem Jahreslohnzettel L16 oder mit den Monatslohnzetteln:

Sind Familienboni ausgewiesen, sind diese von der UBGR abzuziehen.
Sind Familienboni NICHT ausgewiesen, erfolgt keine Korrektur.
Unterhaltsabsetzbeträge können nur über die Einkommenssteuererklärugn im Nachhinein lukriert werden.

 

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Regelbedarfsätze 01.07.2019 bis 30.06.2020



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Regelbedarfssatz

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von 0 bis 3 Jahren

€ 212,00

€ 424,00

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bis 6 Jahren

€ 272,00

€ 544,00

€ 680,00

bis 10 Jahren

€ 350,00

€ 700,00

€ 875,00

bis 15 Jahren

€ 399,00

€ 798,00

€ 997,50

bis 19 Jahren

€ 471,00

€ 942,00

€ 1.177,50

über 19 Jahren

€ 590,00

€ 1.160,00

€ 1.475,00

diese Beträge verstehen sich jeweils vor Anrechnung der anteiligen Familienbeihilfe

vom Senat 43 des LG für ZRS Wien veröffentlicht

 

Kosten für Erstberatung



abgerechnet wird nach begonnenen Viertelstunden

Rechtsgebiet

pro 1/4 Stunde
inklusive 20% USt)

pro Stunde

Ehescheidung

€ 90,00

€ 360,00

einvernehmliche Ehescheidung

€ 90,00

€ 360,00

Obsorge, Kontaktrecht ein Kind

€ 60,00

€ 240,00

Obsorge, Kontaktrecht mehr als ein Kind

€ 70,00

€ 280,00

Aufteilungsverfahren

€ 90,00

€ 360,00

Unterhalt mj. Kind

€ 45,00

€ 180,00

Unterhalt vj. Kind

€ 50,00

€ 200,00

Unterhalt (Ex-) EhepartnerIn

€ 75,00

€ 280,00

Bei bestehendem Beratungsrechtsschutz:

Grundsätzlich wird von der Kanzlei  bei bestehendem Beratungsrechtsschutz direkt mit der RS-Versicherung abgerechnet. Der Klient sollte aber vorweg eine Genehmigung von der RS-Versicherung für die Beratung bei uns einholen.

Allerdings wird das von allen Vesicherungen, mit Ausnahme der Zürich Versicherung, großzügig gehandhabt.

Keine Anspannung auf Antrag für monatliche Auszahlung des FB+



LG St. Pölten 03.04.2019, 23 R 108/19h  (nicht rechtskräftig Revisionsrekurs erhoben)

Alarm für Unterhaltspflichtige - keine Vergleiche vor dem Jugendamt unterschreiben



Aufgrund mehrerer Erfahrungsberichte von betroffenen unterhaltspflichtigen Elternteilen (natürlich vor allem Väter) muss man derzeit geldunterhaltspflichtigen Elternteilen objektiv davon abraten vor dem Jugendamt = neu "Kinder- und Jugendhilfeträger" Unterhaltsvergleiche abzuschließen / zu unterschreiben.

Teilweise werden dort im Zusammenhang mit dem neuen Familienbonus PLUS haarsträubende Rechtsansichten als feststehende Tatsachen verkauft und der Familienbonus Plus  zum Teil sogar doppelt verwertet, einerseits als Erhöhung der UBGR (auch wenn der FB+ für ein anderes Kind bezogen wird) UND zusätzlich wird er in die Kürzungsrechnung bei der Anrechnung der Familienbeihilfe eingesetzt. Letztlich kann dies dazu führen, dass der Unterhalt um mehr erhöht wird, als der FB+ überhaupt ausmacht.

Vergleiche vor dem Jugendamt kann man nur theoretisch anfechten, die Aussichten sind miserabel. Das JA ist auch keine Behörde, sondern Vertreter des Kindes und muss daher nur die - finanziellen - Interessen des Kindes wahren, nicht aber den UhPfl objektiv beraten.

Die Behauptung, dass beim Gericht dasselbe Ergebnis herauskommen wird, ist Kaffesudlesen auf niedrigem fachlichen Niveau. Es gibt noch keine Entscheidung eines LG und schon gar nicht des OGH zum FB+. Nur der OGH wird es letztlich entschieden, nicht aber Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe, die noch dazu meistens keine juristische Grundausbildung haben.

Wenn man das Unterhaltsverfahren vor Gericht führt, kann man gegen eine Entscheidung des Rechtspflegers einen Rekurs an das übergeordnete LG erheben und gegen eine Entscheidung des LG einen Revisionsrekurs an den OGH.

Neues Excel-Sheet auf www.unterhaltsrecht.at



Auf www.unterhaltsrecht.at ist ein kostenfreies Excel-Sheet bereit gestellt, mit dem man verschiedene Varianten für den "betreuungsrechtlichen" Unterhalt berechnen kann.

Wichtige Information betreffend Kindesunterhalt



Information zum Familienbonus Plus ab 01.01.2019:

Information für Unterhaltspflichtige:

Ab 01.01.2019 müssen Sie mit einer empfindlichen Erhöhung der Unterhaltsverpflichtung rechnen (pro Kind bis zu monatlich € 62,50). Es ist für unselbständig Erwerbstätige und Pensionisten dringend zu empfehlen beim Arbeitgeber bzw. der PVA die monatliche Auszahlung des anteiligen Familienbonus Plus zu beantragen.

Zur Klarstellung ist aber hervorzuheben, dass insgesamt es - wenigstens - nicht zu einer Mehrbelastung der Geldunterhaltspflichtigen kommen kann. Im schlimmsten Fall löst sich die von der Regierung großspurig angekündigte steuerliche Entlastung der lohn- und einkommenssteuerzahlenden Eltern bei den geldunterhaltspflichtigen Eltern in Luft auf (reduziert sich auf € 0,00).

Information für Unterhaltsberechtigte bzw. deren gesetzliche Vertreter:

Da die gesetzliche Änderung erst mit 01.01.2019 wirksam wird, wird empfohlen Ende Dezember einen Unterhaltserhöhungsantrag ab 01.01.2019 zu stellen (Erhöhung bis zu € 62,50 pro Kind). Betreffend der Antragstellung auf den halben Familienbonus Plus oder den Kindermehrbetrag (wenn keine Lohn- oder Einkommenssteuerzu bezahlen ist) wäre es unter Umständen sinnvoll zwecks (legaler!) steuerlicher Optimierung mit dem Kindesvater eine Vereinbarung zu treffen, ob allenfalls er den vollen Familienbonus Plus beantragt (bis zu € 1.500,00 pro Kind) und die Hälfte an Sie abführt. Dies ist vor allem für Elternteil mit der hauptsächlichen Betreuung des Kindes sinnvoll, die eine jährliche Lohn- oder Einkommenssteuerbelastung von weniger als € 750,00 haben.

Es ist derzeit nicht absehbar, wie die Judikatur auf die Einführung des Familienbonus PLUS reagieren wird.

Das Formular E30 zur Beantragung des Familienbonus Plus steht bereits zum Download zur Verfügung!

Unterhaltsprogramme auf http://www.unterhaltsrecht.at:

Auf http://www.unterhaltsrecht.at stehen unter dem Menüpunkt "ab 01.01.2019" Unterhaltsberechnungsprogramme unentgeltlich zur Verfügung, mit denen die MÖGLICHEN Auswirkungen des Familienbonus Plus ab 01.01.2019 berechnet werden können.

Selbstverständlich kann für die Richtigkeit der Ergebnisse keine Haftung übernommen werden, zumal nicht absehbar ist, wie die Judikatur auf die Einführung des Familienbonus PLUS reagieren wird.

Im kostenpflichtigen Zugang zuletzt überarbeitete Seiten



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Regelbedarfsätze 01.07.2017 bis 30.06.2018



 Bei einem Alter

Regelbedarfssatz

Luxusgrenze von

Luxusgrenze bis

von 0 bis 3 Jahren

€ 204,00

€ 408,00

€ 510,00

bis 6 Jahren

€ 262,00

€ 524,00

€ 655,00

bis 10 Jahren

€ 337,00

€ 674,00

€ 842,50

bis 15 Jahren

€ 385,00

€ 770,00

€ 962,50

bis 19 Jahren

€ 454,00

€ 908,00

€ 1.135,00

über 19 Jahren

€ 568,00

€ 1.136,00

€ 1.420,00

diese Beträge verstehen sich jeweils vor Anrechnung der anteiligen Familienbeihilfe

 

Studium - Durchschnittsdauer Auskünfte über



Universitätsstudien:

Konkrete Auskünfte über die Durchschnittsstudiendauer der einzelnen Studien, sowohl österreichweit, als auch für die konkrete Universität, erhält man beim

Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
1014 Wien, Minoritenplatz 5 / Bankgasse 1; Büro: 141
Abteilung IV/9 Hochschulstatistik, Evidenzen zur Universitätssteuerung

Tel.: +43 (0)1 53 120-5894
Fax.: + 43 (0)1 53 120 99-5894

statistikwf@bmwfw.gv.at

Fachhochschullehrgänge:

Die durchschnittlichen Studiendauer (Median) für Fachhochschul-Studiengänge wird von Abteilung IV/9 nicht ausgewertet und ist, anders als bei Studienrichtungen an den öffentlichen Universitäten, gesetzlich auch nicht geregelt (siehe § 9 Abs. 3 und Abs. 4 der Universitäts-Studienevidenzverordnung 2004).

Prinzipiell ist ein Fachhochschulstudium so gestaltet, dass es in der festgelegten Studienzeit abgeschlossen werden kann. FH-Studierende sind so generell angehalten in Mindeststudienzeit (bspw. 6 Semester für Bachelor- und 4 Semester für Masterstudien) zu studieren.

Eine Unterbrechung des Studiums ist jedoch möglich. Die Gründe der Unterbrechung und die beabsichtigte Fortsetzung des Studiums sind nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Während der Unterbrechung können keine Prüfungen abgelegt werden (siehe dazu § 14 Fachhochschul-Studiengesetz).

Möglicherweise können diese Informationen aber von der für Fachhochschulen zuständigen Fachabteilung bereitgestellt werden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich an

AL Dr.iur. Wilhelm BRANDSTÄTTER, MBA

(Wilhelm.Brandstaetter@bmwfw.gv.at).

 

Vorankündigung: Wie manage ich meinen Scheidungsanwalt?



NEUES BUCH:  Wie manage ich meinen Scheidungsanwalt?

Leitfaden für eine erfolgreiche Zusammenarbeit

Erscheinungsdatum voraussichtlich Mitte Juni 2019

Eine Arbeitsbeziehung von wenigen Wochen oder Monaten bis zu mehreren Jahren: Scheidungsanwalt und Klient. Eine Beziehung mit voraussehbarem Ende mit möglichen Auswirkungen für das restliche Leben des Klienten, des potentiellen Ex-Partners und der Kinder.

Zweifelsfrei sind die Kosten für einen Scheidungsanwalt sehr hoch, manchmal horrend. Nichtsdestotrotz gilt fast immer: Teurer als ein Anwalt ist KEIN Anwalt. Die schlimmsten Scheidungsfolgen sind mir immer dann untergekommen, wenn überhaupt kein Rechtsanwalt beteiligt war. Richter, Beratungsstellen, gute Freunde und schon gar nicht das Internet können qualifizierte parteiliche Beratung ersetzen.
Keinen Anwalt zu beauftragen, heißt am falschen Platz zu sparen.

Dieses Buch soll Betroffenen Tipps an die Hand geben, wie die Zusammenarbeit Scheidungsanwalt – Klient erfolgreich und friktionsfrei gestaltet werden kann, wie der Klient mitarbeiten kann und auch im Sinne von Kostenersparnis agieren kann.

ca. 155 Seiten broschiert im Eigenverlag

Preis € 40,00 zuzüglich € 5,00 Versandspesen. Abholung (telefonische Voranmeldung unter 0664 /4296766) gegen Barzahlung in den Büroräumlichkeiten der Anwaltskanzlei Sattlegger, Dorninger, Steiner & Partner, in 4020 Linz, Harrachstraße 6 oder 1010 Wien, Opernring 7 möglich.

Kontoverbindung:

Dr. Günter Tews
OÖ. Landesbank

BIC: OBLAAT2L IBAN: AT30 5400 0002 0493 8716

bitte im Verwendungszweck Name und vollständige Adresse für Versand angeben oder mit E-Mail an guenter.tews(at)alaw.at  bekanntgeben

Kosten für professionelle Nutzer             Kosten für private Nutzer          Freischaltung Vorgangsweise

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Wir ersuchen um Verständnis, dass der volle Informationsgehalt der WebSite ca 2.320 Seiten und 6.661 Entscheidungen sowie 175 Gesetze im Volltext) nicht unentgeltlich zur Verfügung steht. Im unentgeltlichen Zugang stehen grundsätzlich keine Zitate und Volltexte von Entscheidungen zur Verfügung. Die Kostenbeiträge erlauben uns auch, die WebSite professioneller zu betreiben, aktueller zu halten, auf Fehlerfreiheit zu achten und in Zukunft nach und nach umfangreiche Schriftsatzmuster zur Verfügung zu stellen. Im Vollausbau sollen auch eine Vielzahl von Schriftsatzmustern und Textbausteinen zur Verfügung stehen.

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