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Art. 42 EGZPO



EGZPO Artikel 42

  Wer nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechtes ein Vermögen
oder Schulden anzugeben verpflichtet ist, oder wer von der
Verschweigung oder Verheimlichung eines Vermögens vermuthlich
Kenntnis hat, kann mittels Urtheiles dazu verhalten werden,
allenfalls unter Vorlage eines Verzeichnisses des Vermögens oder der
Schulden anzugeben, was ihm von diesem Vermögen, von den Schulden
oder von der Verschweigung oder Verheimlichung des Vermögens bekannt
ist, und einen Eid dahin zu leisten, dass seine Angaben richtig und
vollständig sind.
  Zur Klage ist befugt, wer ein privatrechtliches Interesse an der
Ermittlung des Vermögens oder des Schuldenstandes hat.
  Wenn mit der Klage auf eidliche Angabe des Vermögens die Klage auf
Herausgabe desjenigen verbunden wird, was der Beklagte aus dem
zugrunde liegenden Rechtsverhältnisse schuldet, so kann die
bestimmte Angabe der Leistungen, welche der Kläger beansprucht,
vorbehalten werden, bis die eidliche Angabe über das Vermögen
gemacht ist.